Tagesthemen vom 13.12.2025

Deutsche Bahn: Dezentralisierung, Straffung und realistische Ziele

Evelyn Palla stellt die Deutsche Bahn seit Herbst 2025 schrittweise neu auf. Kernelemente sind mehr Verantwortung in den Regionen und deutlich schlankere Strukturen in der Zentrale. Ab 2026 sollen regionale Manager mehr Entscheidungen treffen, gleichzeitig wird die Konzernleitung um rund 30 Prozent verkleinert. Etwa 3500 Führungspositionen entfallen oder werden zusammengelegt. Ziel ist es, Doppelstrukturen abzubauen, Entscheidungswege zu verkürzen und die operative Verantwortung näher an die Kundinnen und Kunden zu bringen. Die Vorstandsebene wird auf sechs Mitglieder reduziert, um Zuständigkeiten zu bündeln.

Bei der Pünktlichkeit setzt Palla auf realistische Zwischenziele statt vollmundiger Versprechen. Für 2026 peilt die Bahn 60 Prozent pünktliche Fernzüge an, bis 2029 sollen es 70 Prozent sein. Hauptbremsen bleiben die hohe Zahl an Baustellen und eine verschlissene Infrastruktur trotz jährlicher Investitionen von über 20 Milliarden Euro. Parallel folgt die Strategie eng der Agenda des Bundesverkehrsministeriums: Trennung gemeinwohlorientierter Aufgaben von wettbewerblichen Bereichen, Abbau von Doppelstrukturen und zusätzliche 140 Millionen Euro für Sofortprogramme an Bahnhöfen. Für den Mittelstand ist der Fall Bahn ein Lehrstück: Dezentralisierung mit klaren Verantwortlichkeiten, behutsame Kulturveränderung und transparente, erreichbare Ziele können wirksamer sein als radikale Umbaupläne.

EU macht russische Vermögenswerte dauerhaft für Ukraine-Hilfe nutzbar

Die EU hat beschlossen, eingefrorene russische Vermögenswerte dauerhaft zur Unterstützung der Ukraine einzusetzen. 25 von 27 Mitgliedstaaten stimmten zu, Ungarn und die Slowakei lehnten ab. Auf Basis von Artikel 122 AEUV können Entscheidungen nun mit qualifizierter Mehrheit getroffen werden. Vetos Russland-freundlicher Staaten sind damit weitgehend ausgeschlossen. Die russischen Zentralbankguthaben von rund 210 Milliarden Euro, vor allem bei Euroclear in Brüssel, sollen als Sicherheit für langfristige, zinslose Kredite an die Ukraine dienen. Die eigentlichen Gelder bleiben in der EU. Eine Enteignung soll ausdrücklich nicht stattfinden.

Bis 2027 könnten bis zu 90 Milliarden Euro an Kreditvolumen mobilisiert werden. Schon seit Anfang 2024 fließen Zinserträge aus den eingefrorenen Geldern in humanitäre und infrastrukturelle Projekte in der Ukraine. Rechtlich begründet die EU den Schritt mit den wirtschaftlich destabilisierenden Folgen des Krieges. Ein offener Punkt sind noch Bedenken Belgiens. Die Regierung warnt vor rechtlichen Risiken und möglichen russischen Vergeltungsmaßnahmen gegen europäische Unternehmen. Belgien fordert gemeinsame Haftung aller EU-Staaten und Schutzmechanismen für betroffene Firmen. Bundeskanzler Friedrich Merz dringt auf eine Einigung noch vor dem EU-Gipfel am 18. und 19. Dezember. Er sieht darin eine Voraussetzung für langfristige wirtschaftliche Stabilität in der Ukraine und neue Perspektiven für den deutschen Mittelstand.

DB bestellt über 3.000 neue Busse für mehr als eine Milliarde Euro

Die Deutsche Bahn startet den größten Bus-Beschaffungsauftrag ihrer Geschichte. Bis 2032 sollen über 3.000 neue Hybrid- und Elektrobusse für die Tochter DB Regio angeschafft werden, das Auftragsvolumen liegt bei mehr als einer Milliarde Euro über sechs Jahre. Rund 95 Prozent der Busse liefert MAN Truck & Bus aus München. Bestellt werden Stadt- und Überlandmodelle der Baureihen Lion’s City, Lion’s City E und Lion’s Intercity LE. Fünf Prozent der Fahrzeuge kommen vom chinesischen Hersteller BYD, produziert werden diese Busse in Ungarn.

MAN-CEO Alexander Vlaskamp spricht von einem historischen Auftrag und betont den Beitrag zur nachhaltigen Transformation des ÖPNV. Ein Großteil der neuen Flotte wird vollelektrisch fahren, ergänzt um Hybridbusse und wenige konventionelle Antriebe, teils mit HVO. Alle Fahrzeuge erfüllen die Euro-6e-Norm und erhalten Sicherheits- und Effizienztechnik wie Abbiegeassistenten und LED-Beleuchtung. Die Beteiligung von BYD stößt auf Kritik. Die Gewerkschaft EVG warnt vor chinesischen Kampfpreisen, die Grünen stellen sicherheitspolitische Fragen. Für mittelständische Entscheider zeigt der Auftrag, wie langfristige Partnerschaften, klare Technologiepfade und eine begrenzte Öffnung für ausländische Anbieter Innovationsdruck, Planungssicherheit und regionale Wertschöpfung zugleich stärken können.

Disney macht seine Markenwelt mit OpenAI zur KI-Spielwiese

Disney investiert rund eine Milliarde US-Dollar in OpenAI und wird erster großer Lizenzpartner für das Videowerkzeug Sora. Nutzer können darüber für drei Jahre Kurzvideos mit mehr als 200 Figuren aus Disney, Marvel, Pixar und Star Wars erzeugen. Erlaubt sind nur animierte Darstellungen, keine echten Schauspielerstimmen oder fotorealistischen Doubles. Fans sollen personalisierte Clips für soziale Medien erstellen können, etwa Geburtstagsgrüße oder eigene Actionszenen, einzelne Beiträge könnten auf Disney+ landen. Gleichzeitig nutzt Disney selbst OpenAI-Technik, um Streaming-Angebote und interne Prozesse mit KI zu unterstützen.

Die Kooperation ist exklusiv angelegt und zugleich rechtlich eng abgesichert. Für etwa ein Jahr haben Sora-Nutzer alleinigen Zugriff auf die Disney-Lizenzen, erst danach sollen andere Plattformen folgen. Parallel geht Disney juristisch gegen Unternehmen wie Google, Meta und Character.AI vor, die angeblich ohne Genehmigung geschützte Inhalte zum KI-Training eingesetzt haben. Der Konzern will damit ein Modell für „saubere“ KI-Lizenzen etablieren und Deepfakes eindämmen. Für den Mittelstand ist der Deal ein Signal: Wer eigene Marken oder Produktwelten hat, sollte früh klären, wie diese in KI-Anwendungen genutzt und lizenziert werden, statt unkontrollierte Experimente Dritter zu riskieren.

CSU-Parteitag: Wirtschaftskraft, Sicherheit und planbare Rahmenbedingungen

Auf dem CSU-Parteitag in München haben Friedrich Merz und Markus Söder eine wirtschaftsorientierte Neuausrichtung betont. Nach dem Scheitern der Ampelkoalition solle eine Politik folgen, die Leistung, innere und äußere Sicherheit sowie kontrollierte Zuwanderung in den Mittelpunkt stellt. Merz fordert weniger Bürokratie und mehr Investitionen in Infrastruktur und Forschung, um die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Wirtschaftliche Stärke sei Voraussetzung für sozialen Zusammenhalt, stabile öffentliche Finanzen und den Erfolg im globalen Wettbewerb. Für den Mittelstand gehe es vor allem um verlässliche, langfristig planbare Rahmenbedingungen.

Markus Söder wurde mit 83,6 Prozent als CSU-Vorsitzender bestätigt, liegt damit aber spürbar unter früheren Ergebnissen. Beobachter führen dies auf unpopuläre Kompromisse in der Rentenpolitik zurück. Die CSU definiert drei Leitlinien für die nächste Legislaturperiode: stärkere Wirtschaftskraft, eine besser ausgestattete Bundeswehr und die Begrenzung illegaler Migration bei gleichzeitiger Steuerung qualifizierter Einwanderung. Zudem will die Partei Bayerns Rolle im Länderfinanzausgleich neu verhandeln und schließt Bündnisse mit SPD und Grünen aus, wenn deren Politik aus ihrer Sicht Bayern oder Deutschland schade. Die Kommunalwahlen in drei Monaten gelten als wichtiger Stimmungstest, auch mit Blick auf Entscheidungen zu Gewerbeflächen und digitaler Infrastruktur, die den Mittelstand direkt betreffen und als Vorlauf für die Bundestagswahl 2025 dienen.

EU-Kommission denkt über Lockerung des Verbrennerverbots nach

Die EU-Kommission erwägt, das ab 2035 geplante faktische Verbot für Neuwagen mit Verbrennungsmotor abzumildern. Statt nur vollständig emissionsfreie Fahrzeuge zuzulassen, soll eine CO₂-Reduktion um 90 Prozent genügen. Die verbleibenden 10 Prozent könnten über Ausgleichsmaßnahmen kompensiert werden, etwa durch den Einsatz klimafreundlich produzierten Stahls. Damit stünde das bisherige Ziel vollständig emissionsfreier Neuwagen zur Disposition. Plug-in-Hybride und E-Autos mit Reichweitenverlängerer könnten profitieren. Ob klassische Benzin- und Dieselmodelle mit Kompensation weiter zulassungsfähig bleiben, ist noch offen.

Die Reaktionen fallen gespalten aus. Die Autoindustrie begrüßt mehr Flexibilität und erhofft sich Entlastung für die Branche. Umweltverbände und Grünen-Politikerinnen warnen dagegen vor einem Rückschritt im Klimaschutz und vor neuer Planungsunsicherheit. Der scheidende BMW-Chef Oliver Zipse bewertet die Neuausrichtung positiv und fordert Klimaschutz mit Technologieoffenheit statt reiner Verbote. Der konkrete Vorschlag der Kommission soll kommende Woche vorliegen und braucht die Zustimmung von Parlament und Mitgliedstaaten. Für mittelständische Zulieferer im Automobilsektor ist die Entscheidung strategisch wichtig, da sie Investitionen in Antriebs- und Fertigungstechnologien danach ausrichten müssen.

FlixTrain plant bundesweites Hochfrequenznetz bis 2028

FlixTrain will bis 2028 ein flächendeckendes Hochfrequenznetz in Deutschland aufbauen und alle großen Städte enger miteinander verbinden. Dafür bestellt das Unternehmen 65 Hochgeschwindigkeitszüge des spanischen Herstellers Talgo, die ausschließlich im deutschen Netz fahren sollen. Bereits in den nächsten zwei Jahren soll das bestehende Angebot verdoppelt werden, um kürzere Taktzeiten und mehr Komfort zu bieten. Die neuen Züge erreichen bis zu 230 km/h, basieren auf der Talgo-230-Plattform, werden von Siemens-Vectron-Lokomotiven gezogen und bieten barrierefreie Einstiege, schnelles WLAN und mehr Beinfreiheit. Bis zur Inbetriebnahme der neuen Flotte setzt FlixTrain auf modernisierte Wagen, die schrittweise eingeführt werden und unter anderem eine stabilere Klimatisierung bringen.

Trotz der hohen Investitionen will FlixTrain-Chef André Schwämmlein die Ticketpreise unter denen der Deutschen Bahn halten, weist aber auf mögliche Anpassungen durch steigende Trassenpreise hin. FlixTrain verzichtet auf Erste Klasse und Bordrestaurants und setzt stattdessen auf Snackautomaten sowie transparente Zusatzgebühren etwa für Fensterplätze oder Gepäckablagen. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sieht in der Expansion einen wichtigen Beitrag zu mehr Wettbewerb im Fernverkehr, passend zur Strategie der Bundesregierung, private Anbieter stärker einzubinden. Für mittelständische Unternehmen könnten häufigere und günstigere Verbindungen zwischen Metropolen neue Spielräume in der Dienstreiseplanung eröffnen und die Wahl von Mobilitätsdienstleistern strategisch verändern.

Unternehmensinsolvenzen auf Elf-Jahres-Hoch, Mittelstand besonders gefährdet

Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland ist in den ersten drei Quartalen 2025 auf 18.125 Fälle gestiegen. Das ist ein Plus von 11,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr und der höchste Stand seit 2014. Besonders stark betroffen sind Branchen mit hohem Kostendruck wie Verkehr und Lagerei, Gastgewerbe und Bau. Dort liegt die Zahl der Insolvenzen je 10.000 Unternehmen deutlich über dem Durchschnitt. Treiber sind anhaltend hohe Energie- und Betriebskosten, schwache Nachfrage und zusätzliche regulatorische Belastungen.

Der Druck im Mittelstand nimmt spürbar zu. Unternehmen mit 51 bis 250 Beschäftigten sowie Firmen mit einem Umsatz ab fünf Millionen Euro verzeichnen zweistellige Zuwachsraten bei den Insolvenzen. Gleichzeitig gehen die angemeldeten Forderungsvolumina zurück, was auf weniger Großinsolvenzen hindeutet. Experten erwarten für das Gesamtjahr rund 23.900 Pleiten und rechnen nicht mit einer schnellen Entspannung. Vor allem kleinere Betriebe mit weniger als 20 Mitarbeitern blicken pessimistisch in die Zukunft. Vor diesem Hintergrund rückt eine konservative Liquiditätsplanung und verschärfte Risikosteuerung für Entscheider in den Fokus.

USA will KI-Regulierung zentralisieren

US-Präsident Donald Trump hat per Erlass angeordnet, dass der Bund eine einheitliche Regulierung für Künstliche Intelligenz durchsetzen soll. Das Justizministerium soll gegen eigenständige KI-Gesetze der Bundesstaaten vorgehen. Zudem droht Washington, Fördermittel etwa für Breitbandprojekte zu kürzen, falls Staaten an eigenen Regeln festhalten. Begründet wird der Schritt mit der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Unternehmen sollen nicht mit Dutzenden unterschiedlicher Vorschriften konfrontiert werden. Das Weiße Haus verweist auf China, wo zentrale Genehmigungsverfahren Tech-Konzernen Vorteile verschafften. In den USA existieren bereits zahlreiche unterschiedliche Landesgesetze, etwa zu Sicherheitsauflagen oder Kennzeichnungspflichten für KI.

Juristen bezweifeln jedoch, dass der Präsident die Kompetenzen der Bundesstaaten auf diesem Weg einschränken kann. Mehrere republikanische Gouverneure kündigen Widerstand an und pochen auf ihr Recht, eigene Datenschutz- und Verbraucherschutzregeln zu erlassen. Damit drohen langwierige Rechtsstreitigkeiten. Für deutsche Mittelständler mit US-Geschäft bedeutet dies zusätzliche Unsicherheit. Sie müssen sowohl mögliche neue Bundesstandards als auch weiter gültige Landesregeln beachten und ihre Compliance-Prozesse entsprechend flexibel halten. Die Tech-Branche unterstützt zwar eine einheitliche Regulierung, Verbraucherschützer warnen aber, zu laxe Vorgaben könnten das Vertrauen in KI-Systeme beschädigen.

EU-Abgabe auf Billigimporte soll Mittelstand schützen

Die EU-Finanzminister haben eine vorläufige Abgabe auf Billigimporte beschlossen. Ab Juli 2026 wird für Pakete mit einem Wert bis 150 Euro eine Zusatzgebühr von drei Euro fällig. Ziel ist es, den massenhaften Versand günstiger Waren über Plattformen wie Shein, Temu und AliExpress einzudämmen. Bisher waren solche Sendungen zollfrei. Die EU reagiert auf stark gestiegene Paketmengen, vor allem aus China, auf Sicherheitsmängel und auf die systematische Aufteilung größerer Bestellungen in viele Kleinsendungen. Der deutsche Einzelhandel kritisiert seit Jahren, dass dadurch Verpackungsmüll entsteht und ausländische Anbieter einen unfairen Kostenvorteil haben.

Der Handelsverband Deutschland und viele Mittelständler begrüßen die Abgabe als Schritt zu mehr Wettbewerbsgleichheit. Stationäre Händler müssen Steuern zahlen und strenge Standards erfüllen, während Billigimporte aus Fernost häufig minderwertig oder sogar gesundheitsschädlich sind. Die neue Gebühr ist als Übergangslösung geplant, bis die Zollsysteme digital modernisiert und die 150-Euro-Freigrenze ganz abgeschafft werden. Sie soll die stark gestiegenen Kosten der Zollabfertigung decken und Betrug durch zu niedrig deklarierte Warenwerte eindämmen. Zugleich warnt der Handel vor Überlastung der Zollbehörden und offenen Fragen zur praktischen Umsetzung. Mittelständische Anbieter hochwertiger, regelkonformer Produkte könnten jedoch von einer stärkeren Nachfrage profitieren.

EU lockert geplantes Verbrenner-Verbot ab 2035

Die EU-Kommission will das bisher geplante Verbot für neue Verbrenner ab 2035 deutlich abschwächen. Statt ausschließlich emissionsfreie Neuwagen vorzuschreiben, soll künftig eine 90-prozentige CO₂-Reduktion für die gesamte Fahrzeugflotte der Hersteller gelten. Damit könnten auch nach 2035 neue Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor zugelassen bleiben, etwa als Plug-in-Hybride oder mit Reichweitenverlängerer. Der Vorschlag muss noch vom Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten bestätigt werden. Deutschland hatte in Brüssel für diese Lockerung geworben, ist sich innerhalb der Regierung aber uneinig über deren Umfang.

Die Autoindustrie drängt auf breite Ausnahmen, insbesondere für Hybridantriebe sowie für Fahrzeuge, die ausschließlich mit Biokraftstoffen oder synthetischen E-Fuels betrieben werden. Umweltverbände und einige EU-Staaten warnen dagegen, eine 90-Prozent-Regel reiche nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, und schaffe neue Unsicherheiten für Investitionen. Während mehrere osteuropäische Länder die Pläne unterstützen, halten Spanien und andere am 100-Prozent-Ziel fest. Für Zulieferer im Mittelstand bedeutet die Debatte vorerst Planungsrisiken, da zentrale Fragen wie die genaue Definition „hocheffizienter Verbrenner“ und die Rolle synthetischer Kraftstoffe noch offen sind.