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EU-Verhandlungen zu Veggie-Begriffen gescheitert

Photo by Callum Shaw / Unsplash

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In der EU scheiterten Verhandlungen zu Veggie-Begriffen. Eine Entscheidung über ein Verbot von Begriffen wie Veggie-Burgern oder Tofu-Wurst wurde vertagt. Die Verhandlungen zwischen dem EU-Parlament und den Mitgliedstaaten blieben in Brüssel ohne klare Linie.

Zuvor hatte das EU-Parlament im Oktober einen Vorschlag befürwortet. Er sah vor, klassische Fleischbezeichnungen künftig nur noch für tierische Produkte zu reservieren. Die Pläne stießen auf heftigen Widerstand, besonders aus Deutschland. Agrarminister Alois Rainer (CSU) nannte den Vorstoß bürokratischer Overkill.

Foodwatch beauftragte ein Rechtsgutachten. Es verweist auf rechtliche Schwächen des Plans. Der EuGH hatte im Oktober 2024 entschieden, pauschale Namensverbote seien ohne klare Alternativen unzulässig. Es fehle zudem eine Definition für Begriffe wie Wurst oder Schnitzel, die ausschließlich Fleischprodukten vorbehalten wäre. Verbraucher assoziieren diese Begriffe auch mit pflanzlichen Produkten; ein Verbot wäre rechtlich umstritten und in der Praxis wenig sinnvoll.

Für deutsche Unternehmen, besonders den Mittelstand, würden Kosten entstehen. Branchenverbände warnen vor teuren Umbenennungen und Marketinganpassungen. Deutschland ist der größte europäische Markt für pflanzliche Lebensmittel. Rainer sagte, das Vorhaben koste die Wirtschaft enorm und widerspreche dem Bürokratieabbau. Auch deutsche Unionsabgeordnete lehnten das Verbot in der ersten Abstimmungsrunde ab, doch eine klare Mehrheit im Parlament ergab sich nicht.

Die Verhandlungen bleiben brisant. Das Vorhaben könnte auch ohne Zustimmung Deutschlands beschlossen werden. Für das Inkrafttreten des Verbots ist eine Mehrheit der EU-Staaten nötig. Einige Mitgliedsländer signalisieren Unterstützung. Eine Umfrage zeigt, dass rund die Hälfte der Deutschen die klare Trennung von tierischen und pflanzlichen Produktnamen befürwortet. Experten warnen vor unbeabsichtigten Folgen: Falls das Verbot gilt, müssten Firmen Verpackungen und Marken neu ausrichten. Der Mittelstand könnte das kaum kalkulieren.

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